Am 11. Oktober 2024 fand die neunte Veranstaltung der SICHEREN STUNDE als Hybridveranstaltung im digitalen Beratungs- und Präventionszentrum der Polizei NRW in Köln statt. Unter dem Titel „Schutz von politisch Aktiven - Herausforderungen und Lösungen im Dialog“ kamen Expertinnen und Experten sowie Betroffene zusammen, um das Thema Gewalt gegen politisch Aktive umfassend zu beleuchten.

Den Auftakt bildete ein Impulsvortrag von Kirsten Eberspach von der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus beim Bundeskriminalamt, die auf Basis des Kommunalen Monitorings Daten und Fakten zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträgern vorstellte. 

In der ersten Diskussionsrunde widmeten sich der Kölner Polizeipräsident Johannes Hermanns, Lan Böhm von der Bundeszentrale für politische Bildung und Dr. Martin Grewer, Ratsherr aus Münster, den Herausforderungen, mit denen politisch Aktive während ihres Engagements konfrontiert sind. Dabei ging es sowohl um das subjektive als auch das objektive Sicherheitsgefühl und aktuelle Herausforderungen.

©#sicherimDienst

Im Anschluss erläuterte Bianca Dübbers vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen praktische Tipps zur Sicherheit politisch Aktiver, beispielsweise im Büroalltag oder öffentlichen Auftritten. Hierbei spielten die Taschenkarten „Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern“ von #sicherimDienst eine zentrale Rolle. Diese bieten politisch Aktiven schnell zugängliche Informationen, um ihre Sicherheit zu erhöhen.

In einer zweiten Gesprächsrunde diskutierten Michael Stock, Geschäftsführer der Unfallkasse NRW, Florian Fuchs, Ratsherr aus Essen, und Dr. Jenni Winterhagen vom IMAP Institut für Markt- und Projektmanagement praxisnahe Lösungsansätze. Gemeinsam erarbeiteten sie Strategien für einen sichereren Umgang im politischen Alltag.

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Die Veranstaltung wurde durch Kurzinterviews mit der Bürgermeisterin von Westerkappeln, Annette Große-Heitmeyer, abgerundet. Sie beleuchtete die besonderen Herausforderungen, die lokale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zu bewältigen haben. 

„Wir wollten heute abermals das Thema zum Thema machen, die Zielgruppe sensibilisieren und über bestehende Hilfestellungen informieren. Und diese gibt es! Man spürt, dass die staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure die politisch Aktiven nicht alleine lassen“, resümierte Moderator Andre Niewöhner aus der Koordinierungsgruppe von #sicherimDienst. 

Für alle, die die Veranstaltung verpasst haben: Die SICHERE STUNDE wurde aufgezeichnet und ist online abrufbar.

Wir bedanken uns herzlich beim Landeskriminalamt NRW und dem Polizeipräsidium Köln für die großartige Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung.

Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern 

Das bundesweite „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo)“ ist eine längsschnittlich angelegte Studie, die durch das Bundeskriminalamt und die kommunalen Spitzenverbände durchgeführt wird. In den halbjährig stattfindenden Befragungen sind alle haupt- und ehrenamtlichen (Ober-) Bürgermeister*innen sowie Landrät*innen zur Teilnahme aufgerufen – unabhängig davon ob bisher Anfeindungen oder Übergriffe im Amtsalltag erlebt wurden oder nicht. 

Projekt KommA - Kommunale Allianzen

Das Projekt „KommA – Kommunale Allianzen“ berät und begleitet Kommunen beim Thema Hass und Hetze gegen kommunale Spitzen und Verwaltungsangestellte. Das Projekt KommA wird gefördert und unterstützt von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Träger des Projekts ist das Beratungsinstitut IMAP.